Das Wirtschaftsforum in St. Petersburg war seit Jahren einer der wichtigsten Treffpunkte der russischen Führung mit ausländischen Investoren. Obwohl das Interesse an der Veranstaltung nach dem Ausbruch des umfassenden Krieges in der Ukraine deutlich gesunken war, traten in diesem Jahr erneut Vertreter der deutschen Wirtschaft dort in Erscheinung.
Nach Ansicht von Jan Bogatka ist das kein Zufall. Die deutsche Wirtschaft kämpft seit Längerem mit einer Konjunkturabschwächung, hohen Energiekosten sowie Problemen der Wettbewerbsfähigkeit. Unter solchen Bedingungen denkt ein Teil der Unternehmer immer häufiger über die Möglichkeit eines Wiederaufbaus der einstigen Handelsbeziehungen mit Russland nach.
– Für viele Wirtschaftskreise in Deutschland bleibt die Rückkehr zur Zusammenarbeit mit Russland eine attraktive Perspektive, ungeachtet der gegenwärtigen politischen Lage – wies der Kommentator hin.
In St. Petersburg traten auch Politiker der Alternative für Deutschland (AfD) in Erscheinung. Laut Bogatka ruft dies bei einem Teil der deutschen politischen Szene Verärgerung hervor, weil die Gruppierung Themen übernimmt, die zuvor die Domäne anderer Parteien waren.
Noch vor einigen Jahren galten vor allem die mit der SPD verbundenen Kreise als Befürworter einer Normalisierung der Beziehungen zu Moskau. Heute formuliert ähnliche Forderungen immer häufiger auch die AfD, die sich bemüht, die von der bisherigen Politik Berlins enttäuschte Wählerschaft zu vereinnahmen.
Nach Einschätzung des Gesprächspartners geht es im Kampf nicht nur um die Beziehungen zu Russland, sondern auch um die Wähler, die einen pragmatischeren Ansatz in der Außen- und Wirtschaftspolitik erwarten.
Während eines Treffens mit westlichen Journalisten erklärte Wladimir Putin erneut seine Bereitschaft zu Gesprächen mit Europa und zur Beendigung des Krieges auf dem Verhandlungsweg. Zugleich betonte der russische Staatschef, dass die Vermittler neutral sein müssten.
In diesem Zusammenhang tauchte erneut der Name des ehemaligen deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder auf, der seit Jahren enge Beziehungen zu den russischen politischen und wirtschaftlichen Eliten unterhält.
Putin bezeichnete den ehemaligen Chef der deutschen Regierung als Staatsmann und hob dessen kritische Haltung gegenüber Waffenlieferungen an die Ukraine hervor. Zugleich beteuerte er, dass Deutschland und Europa den Status neutraler Teilnehmer des Konflikts verloren hätten.
Die Erklärungen über die Bereitschaft zum Dialog bedeuten jedoch keine Änderung der russischen Kriegsziele. Putin betonte erneut, dass Russland die Aufrechterhaltung der Kontrolle über die besetzten Gebiete der Ukraine erwarte, darunter über die Gebiete Donezk und Luhansk.
Der russische Staatschef beteuerte auch, dass er zum Abschluss eines Friedensabkommens bereit sei, sofern die ukrainische Seite es akzeptiere. Zugleich gab er keine Signale, die auf eine Bereitschaft zu Zugeständnissen in den wichtigsten Streitfragen hindeuten würden.
Nach Ansicht von Beobachtern bedeutet dies, dass die Positionen beider Seiten trotz der Erklärungen über einen Dialog sehr weit voneinander entfernt bleiben.
Die Rückkehr deutscher Unternehmer nach St. Petersburg zeigt, dass ein Teil der Wirtschaftskreise bereits heute über die Zukunft der Beziehungen zu Russland nachdenkt. Zugleich bleibt die deutsche Regierung weiterhin einer der wichtigsten europäischen Partner der Ukraine.
Das führt dazu, dass sich Berlin zwischen der politischen Unterstützung für Kiew und den Interessen eines Teils der eigenen Wirtschaft befindet. In den kommenden Monaten könnte gerade dieses Dilemma zu einem der wichtigsten Themen der deutschen öffentlichen Debatte werden.
Für Russland bleiben die aus Deutschland kommenden Signale besonders bedeutsam. Moskau hat die Bundesrepublik nämlich seit Jahren als einen Schlüsselpartner in der Wirtschaft in Europa betrachtet und rechnet damit, dass es nach dem Ende des Krieges gelingt, einen Teil der einstigen Beziehungen wiederaufzubauen.